Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Inhalt:
§ 1 Allgemeines
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
§ 3 Lieferungen; Verzug und Lieferungsmöglichkeit
§ 4 Datenschutz, Informations- und Stillschweigepflicht
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Vertragsdauer, Kündigung
§ 8 Eigenwerbung und Referenzen
§ 9 Mängelrüge und Gewährleistung
§ 10 Allgemeine Haftungsbegrenzung
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Mit der Benutzung dieser Website anerkennen Sie die nachfolgend stehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma HGB-Internethandel e.K.
in der Fassung vom 14.03.2010, die als Grundlage für alle Geschäftsfälle gelten.
§ 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit HGB-Internethandel (Webdesign).
§ 1.2 Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien, sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.
§2 Angebote
§ 2.1 Angebote sind freibleibend.
§ 2.2 Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung von HGB-Internethandel (Webdesign) verbindlich.
§ 3 Lieferungen; Verzug und Lieferungsmöglichkeit
§ 3.1 HGB-Internethandel (Webdesign) verpflichtet sich alle vertraglichen Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehen Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze oder Informationsverzögerung seitens des Auftraggebers, unmöglich wird.
§ 3.2 Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen kann.
§ 3.3 Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
§ 3.4 Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
§ 3.5 Angaben zu Fristen irgendwelcher Art sind immer unverbindlich, wenn nicht schriftlich etwas anderes
vereinbart wurde.
§ 4 Datenschutz, Informations- und Stillschweigepflicht
§ 4.1 Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.
§ 4.2 HGB-Internethandel verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen
seitens des Auftraggebers.
§ 4.3 Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an eventuell an Dritte übermittelt werden können.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 5.1 Die von HGB-Internethandel (Webdesign) genannten Preise sind Preise exklusive MwSt.
§ 5.2 Die Preise für Internetauftritte ab 350 Euro sind nach der Drittelregelung zu entrichten:
Das erste Drittel wird fällig bei Vertragsabschluss, dass zweite bei Präsentation/Fertigstellung des
Internetauftritts und das letzte Drittel nach Erfüllung der eventuell anfallenden
Korrektur- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 6.1 Die Website bleibt Eigentum von HGB-Internethandel (Webdesign) bis zur Zahlung sämtlichen Forderungen.
§6.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers oder bei Zahlungsverzug, ist HGB-Internethandel (Webdesign) zum Rücktritt berechtigt.
§ 7 Vertragsdauer, Kündigung
§7.1 Homepage-Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und verlängern sich automatisch, wenn der Vertrag nicht bis zum 31.12 des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird, um weitere 6 Monate.
§ 8 Eigenwerbung und Referenzen
§8.1 HGB-Internethandel (Webdesign) platziert einen Link auf der Startseite der erstellten Homepage des Auftraggebers, welcher unsichtbar eingefügt wird, damit das Gesamtbild der Seite gestört nicht wird.
§8.2 Soweit nicht anders vereinbart, behält sich die HGB-Internethandel (Webdesign) das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Internetseite der HGB-Internethandel (Webdesign) aufzuführen.
§9 Mängelrüge und Gewährleistung
§9.1 Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch
schriftliche Anzeige zu melden
§9.2 Treten innerhalb der Garantiezeit an den von der Garantie erfassten Teile Fehler auf, so ist der Kunde
verpflichtet, diese innerhalb einer Frist von 2 Tagen nach ihrem Auftreten zu melden, andernfalls tritt ein Garantieverlust ein.
§9.3 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von HGB-Internethandel Nachbesserung.
§9.4 Durch seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen nicht übernommen.
§9.5 Bei Dienstleistungen wird die ordnungsgemäße Ausführung vom Kunden bestätigt. Nachträgliche Reklamationen sind nicht möglich.
§10 Haftung - Allgemeine Haftungsbegrenzung
§10.1 Die Haftung von HGB-Internethandel (Webdesign) richtet sich ausschließlich nach der AGB. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
§10.2 Bei Domainregistrierungen prüft HGB-Internethandel (Webdesign) nicht die Kollision mit Marken-, Namens- oder sonstiger Rechte Dritter.
§10.3 HGB-Internethandel (Webdesign) übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte.
§11 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Der Kunde kann den Vertragsabschluss innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Firma gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
HGB-Internethandel e.K.
Fritz-Ober-Straße 32
67346 Speyer
E-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Firma insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung der Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr der Firma zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für die Firma mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§12 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
§12.1 Erfüllungsort ist Speyer.
§12.2 Der Gerichtsstand ist soweit gesetzlich möglich und zulässig Ludwigshafen am Rhein.
§12.3 Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.
Wir bitten Sie, im Falle von Rechtstreitigkeiten jeglicher Art wie zum Beispiel Streitigkeiten bezüglich der Domain, des Wettbewerbs, Bildern, Fotos, Texten oder jeglichen anderen Inhalten dieser Webseite, des Designs, Layouts, oder was auch immer, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits vorher zu kontaktieren.
